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Redaktion
23.01.2012

YABLOKO warnt: Putin duldet keine Konkurrenz

Grigory Yavlinsky könnte an seiner Kandidatur bei den russischen Präsidentschaftswahl am 4. März 2012 gehindert werden

Yelena Dubrovina, die Vertreterin von YABLOKO in der zentralen Wahlkommission, hat in einem Interview mit der russischen Agentur Interfax bekanntgegeben, dass bis zu 10% der Unterstützungserklärungen für Grigory Alexeyevich Yavlinsky für ungültig erklärt wurden.

 

Für die Kandidatur werden mindestens 2 Millionen Unterschriften benötigt, Yavlinsky hat 2,132,000 Erklärungen eingereicht. Das Ergebnis wird derzeit überprüft, eine endgültige Entscheidung wird in 3 Tagen veröffentlicht werden.

Yavlinsky hat gegenüber Pressevertretern offene Worte gefunden:
„Diese Angelegenheit ist eine rein politische Affäre: Es geht hier nur darum, alle Menschen von den Wahlen abzuhalten, die mit dem unzufrieden sind, was heute in Russland vor sich geht. Und die sich eine andere Zukunft für Russland wünschen: eine offene, demokratische, europäische und moderne Zukunft.“

Yabloko hatte angekündigt, Tausende von Wahlbeobachterinnen und –beobachtern in die lokalen Wahlkommissionen zu entsenden. Dies mag einer der Gründe sein, warum die Zentrale Wahlkommission alles daran setzt, Yavlinsky Kandidatur zu hintertreiben.

YABLOKO-Parteisprecher Sergei Ivanenko, äußerte zu Radio Free Europe, dass dieses Spiel schon während der Duma-Wahlen gespielt worden war und dass alle Erklärungen für Yavlinsky's überprüft und gültig sind, obwohl YABLOKO nur 20 Tage hatte, um die nötigen Unterschriften zu erreichen.

YABLOKO ist die russische Schwesternpartei des Liberalen Forum im Rahmen der ELDR.

Auch Dmitry Mezentsev, der Gouverneur von Irkutsk ist in Gefahr, zur Wahl nicht zugelassen zu werden.
Mikhail Prokhorov's Kandidatur dürfte ungefährdet sein. Rund 5% seiner Unterstützungserklärungen wurden zwar abgelehnt, aber er hat ausreichende Reserve. Aber auch er kritisiert das Vorgehen der Wahlkommission: “Ich möchte nur an fairen Wahlen teilnehmen.” Schreibt er auf seinem Blog, um gegen den Versuch der Eliminierung Yavlinsky’s zu protestieren.