Anmerkung zur angeblich „künstlichen“ Empörung über FPÖ-Chef Straches Aussagen im Rahmen des WKR-Balles.

von Ronald Pohoryles

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky sprach in einer Aussendung von einer „künstlichen und lächerlichen“ Empörung. Strache habe sich lediglich methodisch an die „grausamen Berichte über die unselige NS-Zeit“ erinnert gefühlt, so Vilimskys Sicht.

Erinnern und Zeichensetzen!

Freitag 27. Jänner 2012
10:00–12:00 Uhr
Ort: Heldenplatz

Am 27. Jänner 2012 jährt sich zum 67. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Der internationale Holocaust-Gedenktag der UNO ist Anlass für die so wichtige Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Der 27. Jänner soll aber auch Veranlassung dazu sein aktiv gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in Österreich und Europa aufzutreten.

Großdemonstration am 4. Februar 2012

Eine für 4. Februar angekündigte Großdemonstration für Demokratie und Wandel in Russland, die in Moskau bereits vorher angekündigt war, wird auch gegen die Entscheidung der Wahlkommission protestieren und die Zulassung Yavlinsky's fordern.
http://eng.yabloko.ru/

Grigory Yavlinsky könnte an seiner Kandidatur bei den russischen Präsidentschaftswahl am 4. März 2012 gehindert werden

Yelena Dubrovina, die Vertreterin von YABLOKO in der zentralen Wahlkommission, hat in einem Interview mit der russischen Agentur Interfax bekanntgegeben, dass bis zu 10% der Unterstützungserklärungen für Grigory Alexeyevich Yavlinsky für ungültig erklärt wurden.

Den Vorstoß der britischen Liberaldemokraten nimmt der Generalsekretär Michael Pock zum Anlaß , auch für Österreich eine allgemeine und offene Steuerdebatte zu fordern.

Die Liberalen können sich grundsätzlich eine befristete Erhöhung der Steuerlast vorstellen, wenn diese an die notwendigen Reformen im Pensions- Gesundheits- und Bildungsbereich gekoppelt werden. Dies allerdings nur mit dem Ziel, auch Reformen durchzuführen, welche mitunter zu Beginn Mehrkosten verursachen und sich erst in der Folgezeit rechnen.

Dick Roche, Vizepräsident der Europäischen Liberalen, zum Nachhören und -sehen. Es zeigt liberale Positionen und eine Kritik dessen, was als "Neoliberalismus" zum Kampfbegriff gegen den Liberalismus verstanden wird.

Link zum Video

Presseaussendung Wien, 22. Dezember 2011

Die Liberalen (LIF) haben seit gestern einen Bundesgeschäftsführer: Michael Fichtinger wird diese zentrale Funktion übernehmen und die Partei auf die kommenden Nationalratswahlen vorbereiten.

Presseaussendung Wien, 13. Dezember 2011

LIF-Mlinar begrüßt Verfassungsänderung zur „Volksanwaltschaft neu“

Letzten Mittwoch wurde im Nationalrat eine Ausweitung der Kompetenzen der Volksanwaltschaft beschlossen.

Presseaussendung, Wien, 07. Dezember 2011

LIF-Mlinar und Italia Dei Valori-Orlando: "Bekämpfung der systemischen Korruption muss sofort beginnen"

Österreich fiel im Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) laut Transparency International innerhalb von 6 Jahren um ganze 6 Plätze zurück. (2005 Platz 10, 2011 Platz 16).

Diese alarmierende stetige Entwicklung wurde vom Liberalen Forum zum Anlass genommen, um gemeinsam mit dem Sprecher der italienischen liberalen Italia Dei Valori, Prof. Dr. Leoluca Orlando, über die Ursachen von Korruption und mögliche Gegenmaßnahmen in der Politik zu diskutieren.

Ein Kommentar von Michael Fichtinger

Man kann zur Schuldenbremse stehen wie man will – insbesondere zu deren Verankerung in der Verfassung – die Wirksamkeit einer solchen Verankerung darf bezweifelt werden.