03.02.2012
Empörung über Straches Aussagen ist angebracht
Anmerkung zur angeblich „künstlichen“ Empörung über FPÖ-Chef Straches Aussagen im Rahmen des WKR-Balles.
von Ronald Pohoryles
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky sprach in einer Aussendung von einer „künstlichen und lächerlichen“ Empörung. Strache habe sich lediglich methodisch an die „grausamen Berichte über die unselige NS-Zeit“ erinnert gefühlt, so Vilimskys Sicht.
24.01.2012
Gedenkkundgebung am 27. Jänner 2012
Erinnern und Zeichensetzen!
Freitag 27. Jänner 2012
10:00–12:00 Uhr
Ort: Heldenplatz
Am 27. Jänner 2012 jährt sich zum 67. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Der internationale Holocaust-Gedenktag der UNO ist Anlass für die so wichtige Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Der 27. Jänner soll aber auch Veranlassung dazu sein aktiv gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in Österreich und Europa aufzutreten.
24.01.2012
Russland: Yavlinsky wurde die Kandidatur verweigert
Großdemonstration am 4. Februar 2012
Eine für 4. Februar angekündigte Großdemonstration für Demokratie und Wandel in Russland, die in Moskau bereits vorher angekündigt war, wird auch gegen die Entscheidung der Wahlkommission protestieren und die Zulassung Yavlinsky's fordern.
http://eng.yabloko.ru/
23.01.2012
YABLOKO warnt: Putin duldet keine Konkurrenz
Grigory Yavlinsky könnte an seiner Kandidatur bei den russischen Präsidentschaftswahl am 4. März 2012 gehindert werden
Yelena Dubrovina, die Vertreterin von YABLOKO in der zentralen Wahlkommission, hat in einem Interview mit der russischen Agentur Interfax bekanntgegeben, dass bis zu 10% der Unterstützungserklärungen für Grigory Alexeyevich Yavlinsky für ungültig erklärt wurden.
20.01.2012
Generalsekretär Pock fordert offene Steuerdebatte
Den Vorstoß der britischen Liberaldemokraten nimmt der Generalsekretär Michael Pock zum Anlaß , auch für Österreich eine allgemeine und offene Steuerdebatte zu fordern.
Die Liberalen können sich grundsätzlich eine befristete Erhöhung der Steuerlast vorstellen, wenn diese an die notwendigen Reformen im Pensions- Gesundheits- und Bildungsbereich gekoppelt werden. Dies allerdings nur mit dem Ziel, auch Reformen durchzuführen, welche mitunter zu Beginn Mehrkosten verursachen und sich erst in der Folgezeit rechnen.
04.01.2012
Nachlese: The consequences of the economic crisis for the real economy
Dick Roche, Vizepräsident der Europäischen Liberalen, zum Nachhören und -sehen. Es zeigt liberale Positionen und eine Kritik dessen, was als "Neoliberalismus" zum Kampfbegriff gegen den Liberalismus verstanden wird.
22.12.2011
LIF: Michael Fichtinger wird neuer Bundesgeschäftsführer
Presseaussendung Wien, 22. Dezember 2011
Die Liberalen (LIF) haben seit gestern einen Bundesgeschäftsführer: Michael Fichtinger wird diese zentrale Funktion übernehmen und die Partei auf die kommenden Nationalratswahlen vorbereiten.
14.12.2011
"Volksanwaltschaft neu"
Presseaussendung Wien, 13. Dezember 2011
LIF-Mlinar begrüßt Verfassungsänderung zur „Volksanwaltschaft neu“
Letzten Mittwoch wurde im Nationalrat eine Ausweitung der Kompetenzen der Volksanwaltschaft beschlossen.
07.12.2011
Bekämpfung der systemischen Korruption
Presseaussendung, Wien, 07. Dezember 2011
LIF-Mlinar und Italia Dei Valori-Orlando: "Bekämpfung der systemischen Korruption muss sofort beginnen"
Österreich fiel im Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) laut Transparency International innerhalb von 6 Jahren um ganze 6 Plätze zurück. (2005 Platz 10, 2011 Platz 16).
Diese alarmierende stetige Entwicklung wurde vom Liberalen Forum zum Anlass genommen, um gemeinsam mit dem Sprecher der italienischen liberalen Italia Dei Valori, Prof. Dr. Leoluca Orlando, über die Ursachen von Korruption und mögliche Gegenmaßnahmen in der Politik zu diskutieren.
07.12.2011
Schuldenbremse
Ein Kommentar von Michael Fichtinger
Man kann zur Schuldenbremse stehen wie man will – insbesondere zu deren Verankerung in der Verfassung – die Wirksamkeit einer solchen Verankerung darf bezweifelt werden.

